Browsing Tag: BaFin

§ 32 KWG ist kein Verbotsgesetz gem. §134 BGB!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Verwaltung von Kryptowährung, Contracts For Difference (CFD) oder Forexhandel auf Handelsplattformen im Internet bedürfen der Erlaubnis des Finanzaufsicht. Ebenso die Vergabe von Darlehen oder auch Annahme von Darlehen (vgl.: BGH, Urteil vom 19. April 2011 - XI ZR 256/10, NJW 2011, 3024 Rn. 20 mwN). Wer ohne Erlaubnis handelt macht sich [...]

CFD – Zahlreiche Verstöße festgestellt (IV): Risikowarnung!

Entscheide Bankrecht, Entscheide Sonstiges Recht, Neues aus der Kanzlei
CFD - Zahlreiche Verstöße festgestellt (IV): Risikowarnung

CFD- off-Shore Vergleich mit Schweigegelübde

Entscheide Bankrecht, Entscheide Sonstiges Recht, Neues aus der Kanzlei
Die Betreibergesellschaft einer Handelsplattform (off-shore) überweist 1/3 des erlittenen Schadens. Ich verpflichtet mich, meine Kanzlei und unserem Mandanten im Rahmen des Vergleichsabschlusses zum Schweigen betreffend eine fallbezogene Berichtserstattung. Damit ist es uns verboten den Namen des Unternehmens zu nennen. Hieran halte ich mich! [...]

Sprintmarkets- unzlässige Binaere – CFD´s

Entscheide Bankrecht, Entscheide Sonstiges Recht, Neues aus der Kanzlei
Das Glücksspielmonopol liegt mit dem dahinter auch drohenden Suchtpotential eigentlich beim Staat. Längst ist aber auch bekannt, dass (unwahrscheinliche) Gewinnchancen der Verbraucher für wahrscheinlich hält, wenn man ihm das nur Glauben macht. Auf die letzte Rückfrage der Prozessbevollmächtigten gegenüber dem Vorsitzenden eines OLG Senates, [...]
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