Neues aus der Kanzlei

Urlaub bei Krankheit u. Tod

Entscheide Arbeitsrecht, Neues aus der Kanzlei
Es geht darum Urlaubsentgelt einzufordern wenn Urlaub nicht genommen werden konnte. Hierbei sind spezialgesetzliche Rechtsprechung und Vorschriften und Tendenzen der EuGH und BAG Rechtsprechung zu beachten. In einem aktuellen Fall hatte sich der Arbeitgeber m Rahmen eines Vergleiches schließlich verpflichtet unserer Mandantin als [...]

Geld zurück für Anleger!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches verpflichtet sich die Gründungsgesellschafterin einer Fondsgesellschaft zur Zahlung eines Geldbetrages, um eine Verurteilung zur Leistung von Schadensersatz abzuwenden. Die Beteiligung unseres Mandanten wird auf die Gründungsgesellschaft übertragen. Die Beendigung des Beteiligungsverhältnis zu einem [...]

Kommanditist haftet nicht auf Einlage?

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Lieber ein „Ende mit Schrecken“ als ein „Schrecken ohne Ende“? Beteiligungen an Investmentgesellschaften sollten angefochten, gekündigt und widerrufen werden. Dies, soweit der Anleger Ratenzahlungsvereinbarungen abgeschlossen hat, aber keine weiteren Zahlungen leisten will. Alleine der Widerruf der Einzugsermächtigung [...]

Verjährung der Ansprüche aus Widerruf zum 31.12.2017!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Nein. Widerrufsrechte verjähren nicht. Aber Ansprüche aus Widerruf schon. Wer 2013 widerrufen hatte, dessen Ansprüche sind i.d.R. am 31.12.2016 verjährt, wenn er keine Klage erhoben hatte. Wer 2014 widerrufen hatte, dessen Ansprüche drohen am 31.12.2017 zu verjähren. Dann heißt es: Aus der Traum vom Widerrufs-Joker durch Eintritt der [...]

Vergleich statt Wertermittlung bei landwirtschaftlichen Anwesen?

Entscheide Erbrecht, Neues aus der Kanzlei
Wir vertraten die rechtlichen Interessen des Abkömmlings des Erblassers aus erster Ehe. Wir waren sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich beauftragt. Der Erblassers hatte nach Scheidung vom ersten Ehegatten neu geheiratet, hatte nochmals Abkömmlinge gezeugt und war dann verstorben. Der Erblasser hatte sich gegenüber seinen Eltern [...]

Geld für Pflichtteilsberechtigte!

Entscheide Erbrecht, Neues aus der Kanzlei
Unsere Mandantin erhält ca. 60.000,00 € aus einem Todesfall. Zunächst waren lediglich ca. 30.000,00 € angeboten worden. Es ist wichtig, dass die erteilten Auskünfte genau geprüft werden. Andernfalls drohen wie aus diesem Beispiel ersichtlich wirtschaftliche Nachteile! Die gesetzliche Stellung der Pflichtteilsberechtigten ist eindeutig und eine [...]

Schadensersatz für Kommanditist einer Schiffsfondsbeteiligung!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Eine Bank vergleicht sich mit unserem Mandanten auf ca. 40 % der Investitionssumme. Unserem Mandanten war in der Vergangenheit die Beteiligung an einem Schiffsfonds vermittelt worden. Aufgrund bestehender Aufklärungspflichtverletzungen waren wir im Klageweg auf Rückabwicklung der Beteiligung gegen die Bank vorgegangen. Als Kommanditisten [...]

EN-Storage GmbH – Geld zurück?!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Von wegen sicherer Erwerb von Hardware für Direktinvestoren. Inhaberschuldverschreibungen für die totsichere Unternehmensidee! Alles nur gelogen?! Die Staatsanwaltschaft ermittelte. Es steht fest: Es wurde keine Hardware von den Verantwortlichen angeschafft, die aber verkauft wurde! Der Insolvenzverwalter teilt Direktinvestoren mit, dass diese [...]

Nachrangdarlehen: Totalverlust- und Zahlungsunfähigkeit- Risiken der Anleger!

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Der Abschluss eines Nachrangdarlehens oder Darlehens zu Gunsten eines innovativen Unternehmens mit einer aussichtsreichen Geschäftsidee ist nicht ungefährlich. Eine Geldanlage für Kenner, oder Insider. Nicht für jeden zu haben. Ausschließlich Spielgeld sollte investiert werden. Die Verlustrisiken sind häufig nicht überschaubar. Neben dem [...]

OLG Frankfurt: Fernabsatz-Zinsanpassungsvereinbarungen können widerrufen werden

Entscheide Bankrecht, Neues aus der Kanzlei
Viele Fragen rund um den Widerrufsjoker wurden vom Bundesgerichtshof in der Vergangenheit geklärt – mal mit mehr, mal mit weniger nachvollziehbaren Begründungen. Ungeklärt ist hingegen noch immer die Frage, ob sog. Prolongationen bzw. Zinsanpassungsvereinbarungen einem Widerruf grundsätzlich zugänglich sind. Das OLG Frankfurt hat dies [...]
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